Mundtot

By Stefanie Galla · October 23, 2007

Unterschiedliche Meinungen zuzulassen gehört zum Wesen einer Demokratie. Meinungsfreiheit ist nur dann gewährleistet, wenn auch die freie Meinungsäußerung garantiert ist. Die in unserem Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit ist vor allem als Schutzrecht gegen den Staat normiert worden.

Meinungsvielfalt beim Thema Islam scheint nicht gewünscht zu sein. Nicht der Staat ist gegen bestimmte Auffassungen dem Islam gegenüber, einzelne Bürger wollen hierbei Meinungen verbieten. Als Mittel zum Mundtotmachen wird immer häufiger Gewalt gewählt. Menschen, die eine bestimmte Meinung vertreten, sind zunehmend dem Risiko ausgesetzt, bedroht zu werden. Die Gesellschaft und die Medien sehen zu, wie die Meinungsfreiheit durch Private beschnitten wird; denn nichts anderes ist das. Wer weiß, dass er sich beim Äußern bestimmter Ansichten dem Risiko aussetzt, um seine Gesundheit oder sein Leben fürchten zu müssen, überlegt sich gut, ob er wirklich aussprechen möchte, was er für wichtig hält oder ob er lieber schweigt.

Den Wert der Meinungsfreiheit als tragende Säule einer Demokratie, scheint man nicht mehr zu schätzen. Wäre das anders, dann müsste lauter Protest in diesen Fällen durch unsere Nation erschallen. Statt dessen wird die Gewalt sogar von bestimmten Teilen gerechtfertigt. Wer sich so gegen den Islam äußert, ist doch selbst schuld.

Nun hat es Stefan Herre von PI (Politically Incorrect) und seine Familie erwischt. Ob man die Ansichten von Herrn Herre teilt oder nicht, ist ohne Belang. Denn es geht doch um Grundsätzliches: um die Meinungsfreiheit. Ebenso wie bei Günther Wallraff wird auch hier wieder einfach nur zur Kenntnis genommen, dass ein weiterer Islamkritiker bedroht wird. Es ging bei Wallraff kein Aufschrei durch die Medien. Ob man seine Idee, aus Salman Rushdies “Satanischen Versen” auf dem DITIB Gelände vorlesen zu lassen, für sinnvoll hält oder nicht, ist unerheblich. Es geht darum, dass er für die Äußerung seiner Meinung, die auf dem Boden der Demokratie ist, nun bedroht wird.

Es wird geduldet, dass Private mit Gewalt versuchen, andere Meinungen zu unterbinden. Das müsste jeden Demokraten aufheulen lassen. Tut es aber nicht -wohl deshalb, weil das Interesse an der demokratischen Meinungsvielfalt geringer ist als das, die eigene Meinung durchzusetzen.

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Siehe auch:
• Solidarität mit Lars Vilks und Ulf Johanson (2), 20. September 2007,
• Solidarität mit Lars Vilks und Ulf Johanson, 16. September 2007,
• Ausverkauf der Demokratie, 30. July 2007.

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Comments

3 Responses to “Mundtot”

  1. B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade » Idioten aufs Maul? on October 23rd, 2007 4:22 pm

    […] In der Nachbarschaft ist zu lesen, dass der Betreiber eines am rechten, unappetitlichen Rand der Blogosphäre zu verortenden Blogs nach eigenen Angaben persönlich im privaten Umfeld bedroht wurde. […]

  2. GeistesWelt :: Das PI-Phänomen :: October :: 2007 on October 24th, 2007 5:32 pm

    […] Solidaritätslinks: Wilhelm Entenmann: Politically Incorrect und Stefan Herre: Stefan Niggemeier legte an Sir Winston: Ein paar Worte an Stefan Herre Zwischenruf: Morddrohungen gegen PI Team Alain Jean-Mairet : Le principal blog anti-islamiste allemand hésite devant les menaces de violence Nuevas Europa: Nuevas amenazas de muerte para un bloguero antiyijad Kewil: Stefan Herre bedroht Düsseldorf Blog: Morddrohungen gegen Stefan Herre, den Betreiber des größten islamkritischen Portals “Politically Incorrect” outcut TV: Willige Vollstrecker Robin Renitent: Primitivlinge Ante Portas klarSicht: Der Fall P.I. und Stefan Herre Luclog: Voller Erfolg Transatlantic Forum: Mundtot […]

  3. Youtube: weitere Morddrohungen gegen Stefan Herre « Zwischenruf - Für die Freiheit! on October 26th, 2007 7:06 pm

    […] Vorgeschichte: hier, hier und hier. […]

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